Blindflug Gemeinderat

Nachdem ich im Herbst 2017 die Aufgabe des Gemeinderates von Bine übernommen habe, bin ich nicht einmal ein Jahr später hart auf dem Boden der Tatsachen aufgeschlagen. Wenn man ein Stimmungsbild für diese Gemeinderegierung zeichnen müsste, dann wäre es wohl ein Blindflug oder eine U-Boot-Fahrt ohne Kompass und Karte. Beide Dinge können gut gehen, tun sie aber in den seltensten Fällen.

Die Vergabe von Aufträgen, die über den Betrag von 0,5% des Budgets des ordentlichen Gemeindevoranschlags gehen, werden in einem der höchsten Gremien der Gemeindepolitik entschieden – der Gemeindevorstehung. Vergleichbar mit einer Regierungssitzung, aber eben auf Gemeindeebene.

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Retro-Raumordnung

Dass Landesrat Dr. Schwaiger die Uhren der Raumordnung zurückdrehen will, spricht Bände. In der letzten Legislaturperiode wurden erste sinnvolle Schritte gesetzt, dem Flächenfraß Paroli zu bieten – gegen massive Widerstände der ÖVP-Lobbyorganisationen und manch wichtiger Bürgermeister. Die Versuchung ist offenbar zu groß, wieder in alte Gewohnheiten zurückzufallen. Nur 20 Prozent der Fläche Salzburgs sind als … Weiterlesen …

Brand aus?

Nach dem Brand im Brauhaus, das bis auf die Grundmauern zerstört wurde, ist die Zukunft des Ensembles ungewisser denn je. Momentan analysieren Experten und Expertinnen, was an der Substanz noch zu retten ist. Danach wird auch die Frage des Denkmalschutzes geklärt sein. Wir hoffen endlich auf eine gemeinsame Lösung von Denkmalamt, Eigentümern und öffentlicher Hand, … Weiterlesen …

Kostenüberschreitung Ausbau Kinderbetreuung Guggenthal

In der letzten Gemeindevertretungssitzung musste über eine Kostenüberschreitung beim Ausbau der Kinderbetreuungseinrichtung in Guggenthal beraten und abgestimmt werden. Die budgetierte Summe wurde aufgrund – zugegeben sinnvoller – Ergänzungsmaßnahmen um 100 Prozent überschritten (rund 500.000 statt 250.000 Euro). Wir kritisieren keinesfalls die Sinnhaftigkeit des Beutreuungsangebots, des Ausbaus an sich oder der sinnvollen Erweiterungsmaßnahmen, sondern einzig die … Weiterlesen …

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