Sind Verkaufsautomaten bei der Sperrbrücke wirklich sinnvoll?

In der Gemeindevertretungssitzung am 15. 09. wurde über einen Grundsatzbeschluss diskutiert, der eine langfristige Verpachtung einer gemeindeeigenen Fläche in unmittelbarer Nähe der Sperrbrücke für einen holzverkleideten Container mit Automaten ermöglichen soll – gedacht für den Verkauf von Produkten aus der Mondsee- und Fuschlseeregion. Auf den ersten Blick ist das auch für uns eine charmante und ehrenwerte Idee. Aber wenn der KAUZ genauer drauf schaut?

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Gemeinde pachtet Grund, um zu haften?

Im Ortszentrum soll ein zweiter Volleyballplatz errichtet werden, dazu hat die Gemeindevertretung vor einem Jahr einen Grundsatzbeschluss für die Pacht von etwa 1.200 Quadratmetern gefasst. So weit so gut. 

Jetzt sollen weitere 600 Quadratmeter Böschung und Wald dazu gepachtet werden. Das hat der Bürgermeister als Verhandlungsergebnis für den Vertragsabschluss präsentiert. Die Gemeinde kann aber mit dieser Fläche gar nichts anfangen, da es sich dabei eben um Wald handelt. Begründet hat er es damit, dass nun auch die Haftung bei der Gemeinde liege, falls von dort ein Baum auf den Volleyballplatz fallen sollte. Die Gemeinde pachtet den Boden, die Bäume gehören weiterhin dem Eigentümer. 

Fazit: Die Gemeinde Koppl gibt also Steuergeld dafür aus, etwas zu pachten, das sie nicht braucht und übernimmt noch dazu die Haftung für Bäume, die ihr nicht gehören. Das klingt zwar schräg, wurde aber trotz unserer Gegenstimmen mehrheitlich beschlossen.

Wem das alles eigentlich nützt.

Eigentlich schon sehr erstaunlich, dass sich die allgemeine Empörung der angeblich so aufgeklärten und aufgebrachten Demokraten vor allem gegen die Grünen richtet. Demokratie lebt natürlich von Kritik und man kann auch manche Positionen der Grünen durchaus kritisch hinterfragen. Auch ich bin nicht mit allem einverstanden, aber bei den Grünen haben diese abweichenden Meinungen immerhin einen Platz. Und jede/r ist eingeladen, offene Diskussionen einzufordern und sich daran zu beteiligen. Das ist jene Basisdemokratie und politische Beteiligung, die ich zumindest für sehr wichtig erachte.

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Vienna Calling (Fairkabeln)

Alt und Jung gehen für Zukunft auf die Straße
„Die Leitung verläuft eineinhalb Kilometer bei meinem Haus vorbei. Der Bau gehört gestoppt, bis die Einsprüche bei den Gerichten geklärt sind“, fordert Wolfgang Hyden aus Koppl. Darauf hofft auch die 16-jährige Sophie: „Wenn wir jetzt nichts unternehmen, wird unsere Zukunft zerstört. Noch können wir die Umwelt für unsere Nachkommen erhalten.“ Zu einem Baustopp könnte es bald kommen, erzählt Rechtsanwalt Wolfgang List, der mitmarschiert: „Aufgrund eines neuen EuGH-Urteils wird der Bescheid für die Salzburgleitung sicher bald aufgehoben. Dann werden die Karten neu gemischt.“ …

(Krone, 14.08.2020)

Enthaltung Rechnungsabschluss 2019

Dass sich manche von uns KAUZ/Die Grünen bei der Abstimmung zum Rechnungsabschluss 2019 enthalten haben, hat bei manchen in der Gemeindevertretung für Irritation gesorgt. Natürlich entscheidet jede/r freie Mandatar/in nach bestem Wissen und Gewissen. In meinem Fall war das so, dass ich bereits in der Sitzung vom 11.12.2018 gegen den Entwurf des Außerordentlichen Haushaltes 2019 gestimmt habe. Das habe ich damals auch ausführlich begründet, u.a. mit der fehlenden Einbindung des Bauausschusses beim Erschließungs- und Infrastrukturprojekt Pfaffenschwand.

In der Folge und v.a. in der Umsetzung des Retentionsbeckens im Jahr 2019 wurde klar, dass meine Bedenken nicht ganz unbegründet waren. Aus diesem Grund habe ich mir erlaubt, mich in der letzten Sitzung bei der Annahme des betreffenden Rechnungsabschlusses zu enthalten.

Feststellen möchte ich aber, dass sich meine Enthaltung nicht gegen die hervorragende Arbeit des Kassenleiters und seines Teams richten.

(GV Horst Köpfelsberger)