Fraktionelle Fragezeichen!?

Die grenzwertige „fraktionelle Berichterstattung“ der ÖVP Koppl in ihrer letzten Aussendung sollten wir eigentlich einfach ignorieren. Da es uns in unserer Kritik an den Vorgängen in der Gemeinde aber stets um die Sache geht, gehören schon ein paar Dinge zurechtgerückt. Dass die Bestellung der Ortsplanerin unsauber gelaufen ist, das ist ja genau unser Kritikpunkt – nämlich, dass ein Auswahlverfahren in einem nicht-öffentlichen Gremium (Gemeindevorstehung) durchgeführt wurde und damit die Öffentlichkeit, der zuständige Bauausschuss und die Gemeindevertretung keine Wahl (mehr) hatte, sondern eben nur die Kandidatin des Bürgermeisters „durchzuwinken“ war.

Dass die Ortsplanerin zusätzlich in der Vergangenheit Gutachten und Einreichunterlagen(!) für die APG erstellt hat, wäre für uns „öffentlich zu diskutieren gewesen“ (siehe Kauz 139). Wir verstehen einfach bis heute nicht, warum man einen Haufen Steuergeld ausgibt, um u.a. Gutachten zu widerlegen, die die (mittlerweile) Ortsplanerin verfasst hat.

Was macht eine ÖVP-Koppl-Wahlwerbung in der gestrigen Sonntagskrone (380-kV)?

Dass man uns weiters ausrichtet, wir sollen „uns zum (sic!) politischen Stil von LH-Stvin Astrid Rössler“ öffentlich distanzieren, erscheint uns doch etwas befremdlich (auch wenn uns der Ausgang des erstinstanzlichen Verfahrens natürlich extrem enttäuscht – vom Ergebnis distanzierten wir uns ganz klar und öffentlich bereits in unserem Blogeintrag und Aushang vom 15.12.2015). Je mehr man sich mit der Vergangenheit des Themas 380-kV-Freileitung in Koppl beschäftigt, desto mehr Fragen tauchen auf und wenn man wollte, könnte man auch den Eindruck gewinnen, dass die politische Entscheidung der Trasse (auch in Koppl/Plainfeld) bereits in der Vergangenheit ganz andere „Netzwerke“ getroffen haben könnten – Stichwort Adamowitsch-Trasse und die sog. „Landes-Expertenkommission“ 2009. Außerdem gab es einige grobe politische Fehler lange vor unserem Antreten in der Gemeinde (mehr zur unsäglichen Geschichte der 380-kV-Leitung im nächsten KAUZ). Wer schon im Glashaus sitzt, sollte zumindest nicht mit Steinen werfen. Zumindest kommt ein Bürgermeisterfoto mit Wahlkampfplakat der ÖVP Koppl sehr „überparteilich“ rüber; man hat GEMEINSAM gekämpft, ein entsprechendes Abstimmungsverhalten ist jederzeit nachvollziehbar (siehe Protokolle der Sitzungen). Dass man als GRÜNE Gemeindevertreter dabei weniger präsent ist, ergibt sich schon alleine aus der Tatsache, dass es im Gegensatz zum Bürgermeister ein unbezahltes Ehrenamt ist.

Das Bummerl lassen wir uns als GRÜNE Koppl also mit Sicherheit nicht umhängen, von niemandem. Wir haben jedenfalls gekämpft und werden das auch weiter tun, und die Unterstellung des Gegenteils wird auch nicht wahrer, wenn man sie ständig wiederholt. Wir haben uns gefragt, warum es nicht möglich war, ALLE engagierten LeitungsgegnerInnen zu vereinen und an EINEM Strang zu ziehen, da hätte man vielleicht mehr erreicht – oder wollte man deren (und vielleicht auch unsere) Hilfe gar nicht? „Divide et imperare!“ in Reinform und alle fallen drauf rein – auch unsere Koppler ÖVP, so lacht sich der Verbund aber mit Sicherheit ins Fäustchen.

Natürlich werden wir weiter in der Sache gemeinsam mit der gesamten Gemeinde kämpfen, dieses Leitungsmonster zu verhindern. Ein bisschen mehr Sachlichkeit und Fair Play bei diesem wichtigen gemeinsamen Thema – DAS wäre aber schon wünschenswert, liebe ÖVP Koppl.

P.S. Wir freuen uns, dass die absolut regierende ÖVP nun auch zur Erkenntnis gelangt ist, dass Transparenz in der politischen Arbeit wichtig ist. Sonst wäre es nämlich nicht nachvollziehbar, dass sich nicht-öffentliche Sitzungsinhalte aus Gemeindevorstehungssitzungen in ÖVP-eigenen An-einen-Haushalt-Postwurfsendungen finden, wo wir doch mehrmals ausdrücklich darauf hingewiesen wurden, dass diese Inhalte nicht-öffentlich seien ;-) … aber uns soll es für die politische Arbeit in Zukunft recht sein.

GV Horst Köpfelsberger

 

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