Die ÖVP scheint offenbar genervt, dass wir Protokollentwürfe auch wirklich lesen. Und dann oft entsprechend der Gemeindeordnung vor der Genehmigung Änderungsanträge einbringen. Es sagt ja keiner, dass die Protokollentwürfe an sich falsch sind und es ist auch nicht als Pflanzerei oder Vorwurf gegenüber irgendwem zu sehen. Aber dass man als Gemeindevertreter:in schon das Recht hat, dass die Dinge auch so drinnen stehen, wie sie gemeint waren, das wäre schon irgendwie … logisch.
Bisher war es Usus, dass diese Änderungen übernommen wurden. Gestern wollte die ÖVP offenbar ein Exempel statuieren und hat uns mehrere Änderungen verwehrt. Danke auch an die anderen kleinen Fraktionen, die dieser irritierenden Vorgehensweise nicht zugestimmt haben. Damit musste erstmals die ÖVP ein Protokoll alleine beschließen.
