Antwort auf „Mehrheit spricht sich gegen direkte Demokratie aus“
in der Ortszeitung der Koppler SPÖ (Nov 2015)
Die GRÜNEN sprechen sich natürlich nicht gegen direkte Demokratie aus, auch wenn die SPÖ Koppl das gerne unterstellen möchte. Die Vermietung der trotz mehrmaliger Ausschreibung leerstehenden Startwohnung an Flüchtlingsfamilien ist humanitäre Hilfe, die aus menschlicher Sicht einfach notwendig ist. Sie ist auch aufgrund der Witterung jetzt notwendig und nicht nach Abhaltung einer Abstimmung in ein paar Wochen oder Monaten. Über humanitäre Hilfe abstimmen zu lassen, um daraus politisches Kleingeld zu schlagen, das lehnen wir ab, das ist nicht unser Verständnis von direkter Demokratie.
Bei der Infoveranstaltung zum Flüchtlingsthema am 17. September beim Riedlwirt verteidigte GR Oswald Seitlinger (SPÖ) die Vergabe der Gemeindewohnungen mit großen und schönen Worten. Welchem Druck die SPÖ hier vor der GV-Sitzung am 27. Oktober nachgegeben hat, nun plötzlich diesen Ja-aber-besser-mit-Abstimmung-Zickzackkurs zu fahren, das entzieht sich unserer Kenntnis.
Es gäbe genug Themen in Koppl, die für die direkte Demokratie geeignet wären, da laden wir die SPÖ gerne dazu ein, sich mit uns darüber Gedanken zu machen, wie wir das auf Gemeindeebene umsetzen können. So wird die SPÖ beweisen können, dass sie auch für Transparenz und Mitbestimmung steht – Gegenbeispiele gibt es leider in der letzten Zeit einige.