Vom Vorwurf, wir Grüne würden nur „parteipolitisch“ agieren

Grundsätzlich haben wir in Österreich eine Demokratie, die auf einer Vielfalt an Parteien fußt. Wäre dem nicht so, säßen wir vielleicht in der DDR mit einem Einparteiensystem. Das ist – wie wir aus der Geschichte wissen – nicht wahnsinnig gut ausgegangen. In unserer westlichen Demokratie hat der Souverän (die Wählerinnen und Wähler) die Wahl aus unterschiedlichen Parteien und damit politischen Richtungen – und das ist gut so. Das müssen wir – siehe populistische Tendenzen rund um den Globus – als Gewählte auch verantwortungsvoll fördern, einfordern und pflegen. 

Umso irritierender, wenn trotz Vorbringen mannigfaltiger Argumente unsererseits gegen die Linie der Koppler ÖVP bei Sachfragen in Sitzungen von manchen das Totschlagargument ausgepackt wird, wir würden ohnehin nur „parteipolitisch“ agieren. Was soll das sein? Meint man damit, die ÖVP wäre überparteilich und damit der alleinige Maßstab aller Dinge und abweichende Meinungen darf es nicht geben? Komische Einstellung. So wird – vermuten wir – eigentlich argumentiert, wenn die Argumente in der Sache ausgehen. In Wahrheit beschädigt man aber mit solchen Aussagen die Politik insgesamt und damit uns alle. Da braucht man sich nicht zu wundern, wenn die Wahlbeteiligung in den Keller sinkt.

Deshalb wären wir froh, wenn in den politischen Gremien der Gemeinde Koppl wieder Platz wäre für konstruktive (gerne auch intensive und hitzige) politische Diskussionen. Schließlich geht es nicht um unsere persönlichen Eitelkeiten, sondern darum, für die Bürgerinnen und Bürger das Beste zu erreichen, die wir alle aufgrund demokratischer Wahlen (siehe oben) vertreten dürfen.

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