Schaler Nachgeschmack?

Die Gemeindeordnung ist die gesetzliche Grundlage, die auch unsere Arbeit regelt. Alle GemeindevertreterInnen sind darauf vereidigt. Eine »interne Vereinbarung« oder »Tradition« (oder wie es manche nennen »Gentlemen‘s Agreement«) kann die Festlegungen der Gemeindeordnung mit Sicherheit nie außer Kraft setzen. Insofern finden wir es etwas befremdlich, dass wir – wie bei der letzten Sitzung passiert – in der Gemeindevertretung nicht einmal einen Antrag zur Geschäftsordnung stellen können, ohne bei der Begründung unterbrochen und mit Sachverhalten konfrontiert zu werden, die wir so niemals behauptet haben. Befremdlich auch, dass wir wegen einer beantragten Verschiebung der Protokollfreigabe um eine Sitzung(!) eine dermaßen aufgebrachte Reaktion erzeugt haben.Man hätte doch einfach unsere Begründung anhören, den Antrag wenn nötig diskutieren und mit vorhandener Mehrheit ablehnen können. Stattdessenwe rde ich coram publico vom Sitzungsleiter gemaßregelt. Ist das Demokratie, wenn inhaltliche Kritik gleich persönlich genommen wird? So bleibt bei allen Beteiligten ein schaler Nachgeschmack, war es das wert? Wir werden zukünftig die korrekten formalen Abläufe noch stärker einfordern. Wie sollen wir denn sonst gleichberechtigt und auf Basis gleichen Wissenstandes mit den anderen Fraktionen transparent und nachvollziehbar unserer Gemeindearbeit nachkommen bzw. eine sinnvolle, sparsame und zweckmäßige Verwendung von Steuergeldern kontrollieren? Das ist ja unsere Aufgabe!

In diesem Sinne ersuchen wir alle Beteiligten um die Rückkehr zu einer wertschätzenden Gesprächskultur, einer sachlichen Bewertung unserer Wortmeldungen (auch wenn sie manchmal kritisch und wir anderer Meinung sind) und einer Berücksichtigung der gesetzlich vorgesehenen Abläufe. Auf die Einhaltung dieser zu pochen, ist nicht lästig oder Paragraphenreiterei, sondern das ist für unser aller Arbeit in der Gemeindevertretung enorm wichtig. Es geht schlicht – wie beim Regelwerk eines Fußballspiels – um Fairplay, nämlich um in erster Linie sicherzustellen, vernünftig arbeiten zu können, und zwar für alle BürgerInnen, die wir in den unterschiedlichen Gremien vertreten.

Dieser Beitrag wurde unter Allgemein, GV veröffentlicht. Setze ein Lesezeichen auf den Permalink.