Landtagswahlen :-(

Zunächst einmal danke an alle Wählerinnen und Wähler, die uns trotz Gegenwind in Koppl gewählt haben. Ein Verlust von über 19 Prozentpunkten ist aber nichts, wo man einfach so zur Tagesordnung übergehen kann. Das tut so richtig weh – besser kann man’s nicht beschreiben.


Bildquelle: orf.at

Es geht hier auch nicht um Schuldzuweisungen. Trotzdem möchte ich ein paar Gedanken loswerden:

Obwohl sachorientiert und professionell in vielen Themenbereichen gearbeitet wurde (Raumordnung, Kinderbetreuung etc.) sticht ein Thema besonders heraus. Das ist das Thema 380-kV, diese Entscheidung war ein schwerer politischer Fehler, der Unterschied zwischen Behördenfunktion und politischer Funktion ist in der Bevölkerung schlichtweg nicht kommunizierbar. Übrig bleibt, die Grünen als Umweltpartei hätten die Leitung durchgewunken (dass allerdings mit dem Thema auf die mieseste Art und Weise nicht nur vor Ort Stimmung gegen uns Grüne gemacht wurde, ist etwas, worauf ich weiter unten eingehen werde). Ist man ist hier als Juniorpartner der ÖVP schlichtweg auf den Leim gegangen und hat die Drecksarbeit für sie erledigt? Wenn dann aber auf der anderen Seite 50 Prozent der Wähler in Koppl auf Landesebene Parteien wählen, die im Interesse der Wirtschaft für die 380-kV-Leitung sind (ÖVP, NEOS) und die diese auch durchboxen werden, dann bleibe ich einfach nur ratlos zurück … ob das unsere Position gegen die Leitung als Gemeinde stärken wird, wage ich zu bezweifeln.

80er auf der Autobahn

Hier hat man (notwendige) unpopuläre Maßnahmen gesetzt, das Thema wurde (auch von den Medien) massiv hochgekocht. Warum ein paar Minuten Zeitgewinn wichtiger sein sollen, als die Gesundheit der Anrainer, ist mir schleierhaft und nicht nachvollziehbar (noch dazu wenn Tempo 80 nirgends ein Problem ist, außer bei uns in Salzburg). Wenn man dann ernsthaft selbst innergebirg das als Motiv trotz grundlegender thematischer Überschneidung für die Unwählbarkeit der Grünen genannt bekommt (noch dazu obwohl der Betreffende das Teilstück vielleicht zwei mal im Jahr fährt), dann frag ich mich schon, ob mittlerweile in der Politik die Sachlichkeit und Eigenverantwortung des Souveräns noch irgendwie zum Tragen kommt oder Fakten irgendwie entscheidungsrelevant sind. Offensichtlich ist die eigene Befindlichkeit wichtiger, als endlich konsequenten Umwelt- und Gesundheitsschutz für uns und unsere (Enkel-)Kinder zu betreiben. Auch das musste ich überrascht zur Kenntnis zu nehmen. (Nur als Beispiel: Unser Garten ist z.B. relativ »naturnah« mit reichhaltigem Blütenangebot von März bis Oktober. Auffällig: es kommen fast keine Insekten mehr, generell schlagen sämtliche Experten Alarm. Wär das nicht ein wichtigeres Thema für eine lebenswerte Umgebung auch für unsere (Enkel-)Kinder zu sorgen als sich über den 80er aufzuregen? Diese Prioritätensetzung ist für mich einfach nicht nachvollziehbar.)

Das eigene Klientel – auch wer gut arbeitet, macht manchmal Fehler

Die Erwartungshaltung gegenüber den Grünen ist sehr hoch, Fehler werden – auch vom eigenen Kernklientel – nicht verziehen. Dass man in Koalitionen Abstriche machen muss und die finanzielle Situation in Salzburg auch nicht gerade rosig war, das müsste man auch sehen (auch die vorhandenen »internen« Netzwerke siehe unten, die uns Grünen alles andere als wohl gesonnen sind). Wenn uns jetzt sogar Naturschützer kritisieren, dann frage ich mich jetzt, wie das wohl in Zukunft aussehen wird? Wer wird die Interessen der Natur zukünftig vertreten? Im Bund sieht man die Auswirkungen bereits massiv, es ist zu befürchten, dass sich das nun auch auf die Bundesländer auswirken wird. Wem vertraut man denn stattdessen? Der ÖVP als (Land)Wirtschaftspartei im Würgegriff von Raiffeisen, Lagerhaus & Co? Der SPÖ, die ihre Liebe zur Natur erst beim Nockstein kurz vor der Wahl entdeckt hat, um auf die unglaubwürdigste Weise Wählerstimmen zu generieren und der doch sonst im Kampf um Arbeitsplätze jede Natur völlig wurscht ist? Der FPÖ, die schon mehrmals bewiesen hat, dass die Natur nur dann wichtig ist, wenn es die eigenen Interessen betrifft? Oder die NEOS, die z.B. jedes Freihandelsabkommen bedingungslos gutheißen und der ungezügelten Globalisierung und ihren Auswirkungen auf Mensch und Natur Tür und Tor öffnen?

Aber auch wir Grüne selbst diskutieren lieber übers fehlende Binnen-I oder Tracht auf Wahlplakaten, als gemeinsam für eine bessere (Um)Welt zu kämpfen. Grundsätzlich gebe ich unseren Kritikern in einem Punkt recht: Uns Grünen ist Selbstironie, Augenzwinkern und Humor scheinbar völlig fremd – mit der Konsequenz, dass wir neben unseren Forderungen, die per se unangenehm sind – auch noch selber so oberlehrerhaft rüberkommen. Wer sagt denn, dass ein grünes und nachhaltiges Leben nicht verdammt viel Spaß machen kann?

Demokratische Fairness und rote Linien

Seit 2016 werden in regelmäßigen Abständen in der Gruberfeldsiedlung diverse Schaukästen, Stromkästen, Laternen, Verkehrsschilder – noch dazu anonym – mit Vorwürfen gegen die Grünen beklebt. Selbst am Wahltag habe ich mehrmals diverse Pamphlete entfernt und trotz Hinweis des Bürgermeisters(!), dass das Bekleben des Gemeindeschaukastens verboten ist, wurde die letzten Wochen munter und fleißig weiter geklebt. Dass unsere offizell genehmigten Plakate Plakatständer regelmäßig beschädigt werden und im Bach landen, das brauch ich gar nicht extra zu erwähnen. Ich halte dieses Anpatzen und die Vorgehensweise für völlig indiskutabel, niveaulos und undemokratisch. Wenn auf der einen Seite von allen anderen Fraktionen in Koppl die Unparteilichkeit beim Thema 380kV und der gemeinsame Kampf beschworen wird und dann aber genau da der Bürgermeister mit ÖVP-Plakat aus der Krone lächelt, dann weiß man (mittlerweile) eh, was es geschlagen hat.

Zu Tode gekuschelt ist auch (fast) gestorben

Die Koalition mit der ÖVP war ein Desaster, zumindest wenn man das Wahlergebnis betrachtet. Was aber bringt gute, beständige, sachliche und vor allem korruptionsfreie Politik, wenn es für den Juniorpartner (fast) letal ausgeht und die der Souverän nicht goutiert? Mein Eindruck war zudem, dass vom Koalitionspartner nach außen Fairness demonstriert wurde, man aber sehr wohl in den bestehenden Netzwerken auf massive Art und Weise intrigiert hat und (siehe oben) jedwede negative Maßnahme (egal ob wahr oder nicht) uns Grünen umgehängt wurde, um selbst als teflonbeschichteter Strahlemann durchs Ziel zu gehen. Ich bin zwar nur ein kleiner Basiswappler, aber ich hoffe nicht, dass wir ernsthaft versuchen, mit diesem Ergebnis, dieses Spielchen (noch dazu mit den NEOS) weiter zu spielen. Schon bei den Koalitionsverhandlungen ziehen uns die die Hosen aus (bitte mal die personellen Verbindungen zwischen den beiden Parteien ergoogeln). Ich kann nur sagen, dass ich es auf Gemeindeebene ähnlich erlebe (wobei hier die ÖVP mit ihrer Absoluten ja zumindest dafür demokratisch legitimiert ist) und unsere Politik eben wieder dringend Kanten, Ecken, Profil und v.a. rote Linien braucht – da gehört nun mal Diskussion und manchmal auch Streit (wenn es um wichtige Themen geht) dazu.

Trotzdem lassen wir natürlich nicht den Kopf hängen. Wir kämpfen weiter – für eine saubere Umwelt und saubere Politik in Koppl.

GV Horst Köpfelsberger

PS Noch einmal, hier geht es NICHT um Schuldzuweisungen an irgendwen persönlich (außer vielleicht an den anonymen Zettelpicker), ich wollte das alles endlich einmal los werden ;-)

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