Liebe Kopplerinnen,
liebe Koppler!
Auch wir vom KAUZ/Die Grünen Koppl haben uns Gedanken zur jüngst von breiter Mehrheit im Parlament beschlossenen Impfpflicht und zu den Ausgangsbeschränkungen für Ungeimpfte gemacht. Die Entscheidungen wurden unter den Vorzeichen der steigenden Infektionszahlen in Salzburg und Oberösterreich und dem großen Druck aus den Intensivstationen durch die Deltavariante am Achensee (19.11.2021) noch unter dem damaligen Bundeskanzler Schallenberg angekündigt.
Wir als Gemeindegruppe respektieren selbstverständlich die demokratischen Entscheidungsprozesse, sind aber gleichzeitig froh, diese nicht selbst treffen zu müssen. Politik in der Coronakrise bedeutet Entscheidungen im Sichtflug, ohne Sicherheit und unter der Voraussetzung, dass morgen alles anders sein kann, als man heute vorausplant. Ankündigungen und Versprechungen eines Ex-Bundeskanzlers waren gerade deshalb wenig hilfreich. Aktuell bestimmt die Omikron-Variante das Geschehen. Das bedeutet weniger Intensivbelegung, jedoch höhere Infektionszahlen. Die Impfung schützt vor schweren Omikron-Verläufen. Niemand aber weiß, was danach kommt.
Unsere Grünen Gemeindevertreter*innen befürworten die Impfung und sind geboostert. Wir wissen aber auch, dass es dazu andere Meinungen in unserer Gemeindegruppe gibt – und respektieren diese! Wir denken, dass es gerade in dieser aufgeheizten Situation wichtig ist, Meinungen auch einfach einmal stehen zu lassen. Die Suche nach Sündenböcken ist kontraproduktiv. Generell halten wir aber alle die Ausgangsbeschränkungen für Ungeimpfte für problematisch und kontraproduktiv und die Allgemeine Impfpflicht wäre wohl vermeidbar gewesen. Wir treten auch dafür ein, dass es nach der Omikron-Welle eine Neubewertung der Pandemiesituation und damit eine Evaluierung der beschlossenen Impfpflicht stattfindet sollte.
Grundsätzlich ist eine neue politische Fehlerkultur wichtig. D.h., Politiker*innen ALLER Fraktionen könnten Größe zeigen, indem sie sich hinstellen und Fehler bzw. Fehleinschätzungen zugeben und sich für dadurch entstandenes Ungemach bei den Bürger*innen entschuldigen. Weil eben nicht alles vorhersehbar ist und natürlich jedem Fehler passieren, vor allem in dieser herausfordernden Situation. Vielleicht hätte es viel mehr Überzeugungsarbeit gebraucht, um die Menschen für einen freiwilligen Schutz vor dem Virus zu begeistern. Aber andererseits sicher auch mehr Eigenverantwortung und Solidarität. Natürlich nutzen diese Situation politische Trittbrettfahrer, die die Spaltung vorantreiben und unsere Demokratie aushebeln wollen, um politisches Kleingeld zu wechseln. Das ist aufs Schärfste zu verurteilen! Die Worte: Diktatur, Manipulation, Verschwörung, Regierungspresse beeinflussen unser Denken und die Absender dieser Nachrichten verunsichern zutiefst unsere Gesellschaft und ein konstruktives Miteinander!
Demokratie bedeutet das Verhandeln von Kompromissen, konstruktives Streiten und Respekt statt Zwang oder Spitäler zu blockieren. Und natürlich bedeutet es, diejenigen zu unterstützen und zu entlasten, die im medizinischen Bereich oder im Bildungswesen darauf schauen, dass unsere Gesellschaft trotzdem funktioniert.
Reden wir wieder miteinander, lassen wir es nicht zu, dass ein Teil abgespaltet wird. Nur so können wir aufeinander schauen, uns schützen und die Gräben wieder zuschütten, die sich leider auch bei uns in Koppl aufgetan haben.