Habt ihr in letzter Zeit mal was vom Koppler Moor gehört? Wir auch schon lange nicht mehr. Das hat auch einen Grund. Man darf nämlich nicht laut über dessen Schutz sprechen, sonst sind die Grundbesitzer verärgert. Und wenn es ausrinnt, weil jemand Rohre zum Entwässern eingegraben hat, ist das zwar schon ein bisschen schlimm, aber anzeigen darf man so was ja nicht, weil in Koppl da halt ma z’samm (während die Entwässerung munter weiter geht). Auch beim Salzburgring ist es wichtig, sich bedeckt zu halten und nur ja nichts in die Öffentlichkeit zu bringen, weil sonst ist der Betreiber verärgert und dann wird es nie eine Lösung des Lärmproblems geben. Das scheue Reh Grundbesitzer und das zarte Vogerl Betreiber sind schnell vergrault. Das haben – aus Sicht der ÖVP – bitteschön die Anrainer bzw. Natur zu akzeptieren. Leider ist es für deren berechtigte Interessen dann halt zu spät, weil verhandelt wird vorher im Verborgenen und da darf keine lästige Öffentlichkeit stören.
Seit unserem Eintritt in die Gemeindevertretung sind dies zwei Beispiele, die vielfach für die Strategie der ÖVP und des Bürgermeisters stehen. Beim Moor wurde uns seit 2014 ein Konzept gegen das Austrocknen versprochen – passiert ist nichts. Seit 2015 verspricht man uns eine Gesamtlösung für den Ring. Passiert ist nichts, im Gegenteil, der Ringbetreiber darf – wenn man diversen Hinweisen Glauben schenken darf – eine neue Zufahrt bauen, ohne dass mit den Anrainern oder dem eigens für solche Dinge eingerichteten Anrainerbeirat auch nur ansatzweise im Vorfeld gesprochen wurde. Verdacht schöpften sie angeblich erst, als die Geometer durch die Wiesen zogen.
Ehrlicher wäre es, uns allen gleich reinen Wein einzuschenken.
Uns geht es keinesfalls darum, gegen die Grundbesitzer zu agieren oder den Ringbetreiber. Aber wir fänden es einfach wichtig, dass ein (noch dazu von 90 Prozent der Kopplerinnen und Koppler gewählter) Bürgermeister den Interessensausgleich ALLER Bürgerinnen und Bürger im Sinn hat! Stattdessen ist das scheinbar die Strategie (auch gegenüber uns GRÜNEN):
- Phase 1: Keine Information
- Phase 2: Auf Nachfrage (weil einem jemand aus der Bevölkerung was gesteckt hat) gibt man diffuse Tätigkeiten im Hintergrund zu, die aber nicht verifiziert werden können.
- Phase 3: Wenn es nicht mehr zu verheimlichen ist, auf Gemeinsamkeit und Zusammenhalt drängen
- Phase 4: Wenn es offensichtlich ist, durchziehen.
Zugegeben, es wird nicht mehr offensichtlich mit der absoluten Mehrheit über die anderen Fraktionen drübergefahren. Aber dass man hier diese Strategie der Nichtinformation im Hintergrund fährt und die anderen Fraktionen alles in mühsamer und zeitraubender Kleinarbeit irgendwem aus der Nase ziehen müssen, das halte ich für fragwürdig gegenüber dem höchsten Gremium der Gemeinde (Gemeindevertretung). Wir GRÜNE haben jahrelang versucht, mitzuarbeiten und mehrmals die Hand zur konstruktiven Zusammenarbeit gereicht. Mittlerweile wissen wir aber, wie der Hase läuft und haben unsere Lektion gelernt.
Ein einschneidendes Erlebnis hatte ich bei der Angelobung eines neuen Mitglieds der Gemeindevertretung (ÖVP). Dieses wurde mit den Worten vorgestellt, es vertrete im Gremium die Interessen der Bauern. Das zeigt das sonderbare Demokratieverständnis der ÖVP. Wir Mandatare sind bitteschön nicht angelobt, irgendwelche Interessensgruppen zu vertreten, sondern für das Gemeinwohl der Koppler Gesamtbevölkerung zu arbeiten. Wer’s nicht glaubt, einfach die Gelöbnisformel nochmal nachlesen. Ich finde das alles furchtbar traurig, beschwert man sich doch im Gegenzug über mangelndes Politikinteresse und die vorherrschende Politikverdrossenheit.
Mich wundert das aber ehrlich gesagt überhaupt nicht, wenn man so miteinander umgeht.
(GV Horst Köpfelsberger)