Gemeindepolitik – ein Überblick

Artikel: Thomas Schafhuber

Schon einmal in einer Sitzung der Koppler Gemeindevertretung gewesen? Falls nicht, ist es höchste Zeit. Die Sitzungen sind in der Regel öffentlich und die Termine dazu sind eine Woche im Voraus auf der Website der Gemeinde Koppl zu finden. Die Protokolle der öffentlichen Sitzungen der letzten fünf Jahre befinden sich ebenfalls auf www.koppl.at.

Gemeindevertretung

In diesen Sitzungen werden die auf der Tagesordnung verlautbarten Punkte von der Gemeindevertretung intensiv diskutiert und Beschlüsse gefasst. Als Vorsitz der Gemeindevertretung bestimmt in der Regel der Bürgermeister die Tagesordnungspunkte. Die Mitglieder der Gemeindevertretung handeln im gesetzlichen Rahmen der Salzburger Gemeindeordnung und der Geschäftsordnung der Gemeinde Koppl. Beschlüsse erfordern die Zustimmung der absoluten Mehrheit der 21 Gemeindevertreterinnen und -vertreter. Im Falle einer Stimmengleichheit zählt die Stimme des Bürgermeisters doppelt. Jede*r Gemeindevertreter*in sollte seine Entscheidung unparteiisch, uneigennützig und zum Wohle der Gemeinde nach bestem Wissen treffen. Hier gibt es natürlich des öfateren Diskussionsbedarf. Auch wir besprechen innerhalb unserer Fraktion die Tagesordnung und sind nicht immer gleicher Meinung, was sich auch manchmal bei unseren Abstimmungen widerspiegelt (freies Mandat).

Gemeindevorstehung und Ausschüsse

In der nicht-öffentlichen Gemeindevorstehung werden vor allem personelle Entscheidungen und Rechtsgeschäfte beschlossen. Daneben gibt es auch noch die sechs Ausschüsse. Der KAUZ stellt zwei von acht stimmberechtigten Mitgliedern, hat den Vorsitz im Überprüfungsausschuss (nicht-öffentlich) und im Energie- und Umweltausschuss, der wie alle anderen Ausschüsse öffentlich ist). 

Besuche doch einmal eine Sitzung und schau den Gemeindevertreterinnen und -vertretern bei der Arbeit zu. Wir vom KAUZ stehen für offene Diskussionen und fragen auch gerne mal etwas genauer nach. Die Abstimmungsergebnisse sind oft einstimmig, aber nicht immer. Und immer öfter fährt auch die ÖVP mit ihrer absoluten Mehrheit drüber. Unser Wahlziel ist ein Zuwachs an Mandaten, d. h., dass wir in Gemeindevorstehung und den Ausschüssen noch stärker vertreten sind.

GV Thomas Schafhuber 

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