Von GR Wolfgang Hyden
Was sehr erfreulich begonnen hat – mit moderierten Workshops für Gemeindevertreter*innen – ist zu einer Art Grundstücksbörse geworden. Aber schön der Reihe nach!
Aus unserer Sicht erkennt man Handlungsstränge:
Zusammengetragen aus den Sitzungen vom 10.7.2019, 25.7.2019, 18.9.2019, 26.5.2020, 8.4.2021, 16.6.2021
- Öffentlichkeit/Bürger*innen-Beteiligung
- Der Vorsitzende regt die generelle „Nichtöffentlichkeit“ des Ausschusses zum REK an.
- Der Vorsitzende erklärt, dass laut Gemeindeaufsicht die Möglichkeit besteht, einzelne Tagesordnungspunkte mit Beschluss als nicht öffentlich zu erklären.
- Ein neuerlicher Aufruf an die Bevölkerung in Form einer aktiven Publikation durch die Gemeinde ist nicht vorgesehen!
- Die im REK diskutierten Grundstücke (126 Prüfflächen) sind ZUR INTERNEN VERWENDUNG.
- Für die Öffentlichkeitsarbeit und die Bürger*innen-Beteiligung ist es jetzt zu spät.
- Mutige und erkennbare Zukunftskonzepte versus Erfüllung von Interessen.
- In den Workshops wurde eine mögliche Entwicklung entworfen.
- In den REK-Sitzungen wurde fast ausschließlich nur noch über Flächen diskutiert.
- Bürger*innen-Beteiligung wurde mitgeplant und in jedem Protokoll angekündigt.
- Anregungen aus der Bevölkerung waren zu 99% Umwidmungswünsche
- Nach Sitzungen wurden aus „negativen“ Standort-Beurteilungen in der nächsten Sitzung teilweise wieder „positive“ Standort-Beurteilungen.
- Alte Rückwidmungen standen plötzlich wieder als neue Widmungen am Plan.
- Es durften KEINE kritischen Anmerkungen an die Aufsichtsbehörde durchdringen.
Und was sagt die Aufsichtsbehörde (Land Salzburg) zum Entwurf des REK? In der Sitzung vom 8.4.2021 wurde dieser Entwurf als das qualifiziert, was es mMn. ist: Ein „wünsch-dir-was“-Flächenwidmungsplan und nur in homöopathischen Spuren ein REK. Genau das, was wir vom KAUZ befürchtet haben, wurde uns vom Referat für Raumplanung bestätigt.
Aber selbst dann tat man noch so, als wäre alles in bester Ordnung.
Was ein REK sein sollte, welche Anforderungen sich daraus für die Zukunft ergeben in Hinblick auf Energiebedarf, Flächenbedarf, leistbares Wohnen, Schutz von GRÜN-Raum, nachhaltige Mobilität könnt ihr in unserer Sonderausgabe #KopplZukunft2045+ lesen, demnächst in eurem Briefkasten.
Wir wünschen euch einen schönen Sommer mit vielen guten Gesprächen, wie sich unser schöne Ort in eine gute Zukunft für ALLE Koppler*innen entwickeln soll.