Kommentar zur Gemeindepolitik vom KAUZ
Zentraler Anlass für den angestrebten Austritt waren angebliche hohe Kosten, die die Koppler Wirtschaftsbetriebe an den Tourismusverband Fuschlseeregion bezahlen. Gleichzeitig erhielt aber der ehrenamtliche Tourismusverantwortliche unserer Gemeinde scheinbar (seit 2017?) eine monatliche Aufwandsentschädigung von 300 Euro (Quelle: SN, 18.3.2021) – vermutlich als einziger in den sechs Mitgliedsgemeinden. Nicht wenig Geld finde ich – wenn man schon Kritik an Kosten übt. Da sollten Fragen erlaubt sein:
- Wer hat diese Aufwandsentschädigung eigentlich auf welcher gesetzlichen Grundlage beschlossen (und ausbezahlt)?
- Wusste der Bürgermeister von dieser monatlichen Aufwandsentschädigung?
- Welche konkreten Leistungen wurden dafür im Gegenzug seit dem Beitritt 2017 für die touristischen Betriebe und Initiativen in Koppl vereinbart?
Spannende Fragen! Bei der ausführlichen Diskussion über den Austritt in der Gemeindevertretungssitzung am 16.3. schien es, als wären sachliche Argumente im Vorfeld nicht unbedingt die ausschlaggebenden. Es war leider auch niemand von der Tourismus-Ortsgruppe Koppl bei der Sitzung für die Beantwortung von Fragen anwesend. Immerhin konnten wir nach intensiver Debatte eine einstimmige Absetzung erreichen – es gab keinen Beschluss.
Aber: Glaubt man ernsthaft, die KÄUZE wären so blauäugig und hätten das alles nicht durchschaut? Und ich frage mich auch, ob das Taktieren und eine selektive Informationspolitik gegenüber den Gemeindevertreter*innen wirklich noch zeitgemäß sind. Denn es kommt – wie in diesem Fall recht rasch – die Wahrheit ohnehin ungeschminkt ans Tageslicht.
Der Beschluss eines Austritts aus einem Tourismusverband durch eine Gemeindevertretung ist weder gesetzlich vorgesehen noch rechtlich relevant. Dass das überhaupt in dieser Form auf die Tagesordnung einer Gemeindevertretungssitzung gesetzt wurde, ist für mich deshalb völlig unverständlich.