Unser Schwerpunkt 2021: Gegen Bodenversiegelung

Boden ist ein wertvolles, weil endliches Gut. Er trägt und ernährt uns. Jeden Quadratmeter gibt es nur einmal. Wenn man sich vorstellt, dass es 100 bis 200 Jahre dauert, bis ein Zentimeter Humus »gewachsen« ist, dann wird klar, wie wichtig es ist, unsere Lebensgrundlage zu erhalten und zu schützen. Wir haben es uns deshalb zur Aufgabe gemacht dafür einzutreten, sparsam mit dieser Ressource umzugehen und die Bodenversiegelung möglichst auch in unserer Gemeinde zu minimieren. Immerhin haben wir uns in Koppl als »Bodenbündnisgemeinde« auch dazu verpflichtet. Wir werden euch auf dem Laufenden halten!

380-kV-Freileitung: Daten & Fakten

Wir Koppler GRÜNE lehnen diese Leitung nach wie vor ab, weil wir davon überzeugt sind, dass es verträglichere Varianten gegeben hätte und eine regionale Energiewende mehr Sinn macht, als Strom quer durch ganz Europa zu schicken. Trotzdem müssen wir uns nun dieser höchstgerichtlichen Entscheidung beugen.

Wie kam es zu dieser Trassenführung?

Seit 1989 ist eine 380-kV-Freileitung als sog. »Lückenschluss« immer wieder Thema.1996 wurde bekannt, dass der Verbund die bestehende 220-kV-Leitung in Koppl auf 380 kV aufstocken möchte. Da durch die Raumordnung in der Vergangenheit die bestehende 220-kV-Trasse nicht mehr verfügbar war, mussten Alternativen für eine Leitung gesucht werden. Immerhin wurde 2002 klar, dass dafür ein UVP-Verfahren und damit entsprechende Untersuchungen notwendig sind.  Schon damals wehrte sich der Verbund aus Kostengründen massiv gegen ein Erdkabel.

In der Folge versuchte man in der Regierung Burgstaller/Haslauer eine Trasse  festzulegen. Weil die APG (ehemals Verbund) eine bundesländerübergreifende Leitung einreichte, kam aber nicht das strengere Landeselektrizitätsgesetz zur Anwendung, sondern das Starkstromwegegesetz aus dem Jahr 1968, das bis heute keine Erdverkabelung vorsieht. Aufgrund der scheinbar unlösbaren Konflikte einigte man sich darauf, eine Trassenalternative von EU-Koordinator Adamowitsch entwickeln zu lassen (der übrigens die Erdverkabelung ebenfalls ablehnte). Diese sollte für alle Beteiligten verbindlich sein. Warum die 2008 vorgestellte Variante mit der Trasse durch das östliche Gemeindegebiet von Koppl trotzdem verworfen wurde und stattdessen von der sog. Lenkungskommission des Landes jene über den Nockstein  gewählt wurde, ist bis heute nicht ganz nachvollziehbar. Fakt ist, dass die vom KAUZ schon vor 2000 geforderte Unterschutzstellung des Nocksteins erst 2012 von der Gemeinde beantragt, aber von der Bezirkshauptmannschaft wegen eines angeblichen Torpedierungsverbotes der Leitung nie verordnet wurde. Kurz danach reichte die APG das Projekt zur Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) ein.

2014 fand die öffentliche UVP-Verhandlung in der Salzburgarena statt, 2015 folgte (auch für uns enttäuschend) der positive UVP-Bescheid durch das Amt der Salzburger Landesregierung (Ressortzuständigkeit die damalige LH-Stv.in Astrid Rössler). Dieser Bescheid wurde von den Gemeinden Koppl und Eugendorf beim Bundesverwaltungsgericht beeinsprucht, welches den Bescheid 2019 jedoch großteils bestätigte und keine aufschiebende Wirkung zuerkannte. Der Bauwerber konnte also rechtmäßig zu bauen beginnen. Der Verwaltungsgerichtshof verwarf schließlich am 15.10.2020 die Einwendungen. Die Gemeinden legten keine weiteren Rechtsmittel mehr ein. 

Haben die Grünen jemals für die 380-kV-Freileitung »gestimmt«?

Nein, zur 380-kV-Freileitung gab es keine politische Abstimmung, sondern ein Behördenverfahren der Salzburger Landesregierung auf Basis von Bundes- und Landesgesetzen.

Was hat die Politik auf Gemeindeebene gegen die Freileitung getan?

Die Gemeinden Koppl und Eugendorf haben sehr viel Aufwand betrieben, um den Bescheid zu beeinspruchen. Alle diese Entscheidungen fielen einstimmig. Also natürlich auch mit den Stimmen von uns KAUZ/Die GRÜNEN Koppl.

Hätte Bundesministerin Gewessler im Alleingang einfach das Starkstromwegegesetz ändern können?

Nein. Grundlage der Regierung (Exekutive) sind die Gesetze, die der Nationalrat (Legislative) beschließt. Gesetzesänderungen brauchen also immer eine Mehrheit im Nationalrat. Im dafür zuständigen Wirtschaftsausschuss konnte keine Einigung mit dem  Koalitionspartner erzielt werden. Zur Erinnerung: Die Grünen liegen nach der NRW 2019 bei 13 %.

Hätte eine Änderung des Starkstromwegegesetzes den Ausgang des laufenden 380-kV-Verfahrens der Salzburgleitung beeinflusst?

Aus unserer Sicht: Nein. Hätte allerdings der Verwaltungsgerichtshof den Bescheid zur 380-kV-Freileitung aus anderen Gründen aufgehoben, hätte das Gesetz u. U. bei einer Neueinreichung der Leitung gewirkt. Klar ist, dass die GRÜNEN zumindest für zukünftige Leitungsprojekte eine Verkabelung auf Bundesebene anstreben – zugegeben ein schwacher Trost für uns alle. Wir werden aber weiterhin darauf drängen, dass endlich europäisches Recht (SUP-Pflicht, Erdkabel) auf Bundesebene umgesetzt wird!

Was ist mit den angedrohten Schadenersatzforderungen gegen die DemonstrantInnen?

Wir werden uns dafür einsetzen, dass die APG von diesen absieht. Es kann nicht sein, dass Goliath gewinnt und dann dafür noch David zur Kasse bittet, noch dazu von einem Unternehmen, das sich überwiegend im Besitz von uns allen befindet.

Wie ist das Verhältnis KAUZ/Die GRÜNEN Koppl zum Verein »Fairkabeln«?

Den überparteilichen Verein »Fairkabeln« haben viele von uns aufgrund des Anliegens natürlich gerne unterstützt. So hat z. B. unsere Gemeinderätin Eva Wimmer den Hungerstreik am Mozartplatz initiiert und 21 Tage ausgehalten und GV Horst Köpfelsberger an der grafischen Gestaltung des Außenauftritts (Plakate, Flyer etc.) von »Fairkabeln« mitgewirkt. 

Momentan warten wir ab, wie sich die »Fairkabler« für die Zukunft aufstellen werden, möchten aber allen unseren Dank aussprechen, die sich hier seit dem Frühjahr engagiert haben.

Elektrosmog – und was wir dagegen tun können

  • WLAN abschalten, wenn es nicht benötigt wird (z. B. nachts)
  • Eingeschaltenes Smartphone nicht in die Hosentasche 
  • Smartphone erst nach Verbindungsaufbau ans Ohr oder noch besser Freisprecheinrichtung verwenden
  • Smartphone über Nacht ausschalten bzw. Flugmodus aktivieren
  • Wenn möglich kabelgebundene Verbindung/Festnetz gegenüber Funk vorziehen
  • Telefonate bei schlechtem Empfang vermeiden (Keller, Stiegenhaus)
  • Kinder und Jugendliche sind besonders empfindlich, Altersempfehlungen beachten und einen verantwortungsvollen Medienkonsum vorleben
  • Für elektrosmogfreie  Ruhezonen sorgen, der Körper braucht Erholungsphasen
  • Im Auto »Mobile Daten« deaktivieren, am besten auch das Mobilfunknetz ausschalten – Flugmodus. 
  • Gönnen Sie sich den Luxus, einfach manchmal nicht erreichbar zu sein: z. B. zu den Essenszeiten, am Abend mit der Familie, … und auf jeden Fall während der Schlafenszeit!
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Warum Moore wichtig sind

Die Landesumweltanwaltschaft beklagte zuletzt, dass während des ersten COVID-Lockdowns auffallend viele Anzeigen wegen zerstörter Biotope in Salzburg eingegangen sind. Darunter sind auch Feuchtwiesen und Moore. (Quelle: salzburg.orf.at, 28.09.2020). 

Die Renaturierung des Blinklingmoos

Entstehung eines Hochmoores:

  • Niederschlagsreiche Region
  • Der Boden muss eine Stauung
    von Wasser ermöglichen.
  • Die Entwicklung neuer Pflanzen übertrifft die Verluste von Pflanzenresten durch Zersetzung.
  • Niedriger Nährstoffgehalt 
  • Im Laufe von Jahrtausenden übersteigt das Moor aufgrund der abgelagerten und nicht zersetzten Pflanzenreste (Torf) die Umgebung.

Funktion:

  • Speicherung von Treibhausgasen (CO2, Lachgas etc.), das bei Trockenlegung in die Athmosphäre entweicht und damit den Klimawandel »anheizt«
  • Wasserspeicher und -dosierung gegen Trockenheit, Hochwasser und Überflutungen
  • Wichtig für das Klima im Nahbereich (Mikroklima)
  • Raum für seltene Pflanzen und Tiere
    (Erhalt der Artenvielfalt)

Gefährdung:

  • » Austrocknung, Veränderung des
    Wasserhaushaltes, Zerstörung der Stauschicht
  • » Gewinnung von torfhaltiger Erde/Torf
  • » Düngung im Nachbereich und damit Erhöhung
    des Nährstoffgehalts im Moor
  • » Starke touristische Nutzung
  • » Luftverschutzung und damit Einbringung von
    Gift- und Nährstoffen durch den Regen

Renaturierung:

  • Mit künstlichen Wänden werden Entwässerungsgräben verschlossen, das Wasser aufgestaut und damit das Moor wieder »eingenässt«. Über Jahrzehnte wird damit der Grundwasserspiegel angehoben und damit das Moor in seiner Funktion wiederhergestellt.
  • Die laufende Überwachung des Grundwasserspiegels mittels Sonden ermöglicht wenn nötig rechtzeitige  Gegenmaßnahmen.
  • Einmalige Mahd geeigneter Flächen am Rand

Über die Bedeutung der Moore für den Wasserhaushalt, den Klima- und Artenschutz ist in der Öffentlichkeit leider noch immer viel zu wenig bekannt. Auch beim Schutz des Koppler Moores geht – entgegen den Ankündigungen des Bürgermeisters – nichts weiter. Hier wird uns seit 2014 versprochen, eine Machbarkeitsanalyse durchzuführen. Kostenpunkt für die Gemeinde: 2.000 Euro. Man ist scheinbar nicht einmal bereit, diese geringe Summe auszugeben, damit wir überhaupt wissen, welche Maßnahmen sinnvoll wären, um sie mit den Grundeigentümern besprechen zu können. Damit würden endlich erste Schritte gesetzt, diesen wertvollen Koppler Schatz zu retten.

Sind Verkaufsautomaten bei der Sperrbrücke wirklich sinnvoll?

In der Gemeindevertretungssitzung am 15. 09. wurde über einen Grundsatzbeschluss diskutiert, der eine langfristige Verpachtung einer gemeindeeigenen Fläche in unmittelbarer Nähe der Sperrbrücke für einen holzverkleideten Container mit Automaten ermöglichen soll – gedacht für den Verkauf von Produkten aus der Mondsee- und Fuschlseeregion. Auf den ersten Blick ist das auch für uns eine charmante und ehrenwerte Idee. Aber wenn der KAUZ genauer drauf schaut?

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Gemeinde pachtet Grund, um zu haften?

Im Ortszentrum soll ein zweiter Volleyballplatz errichtet werden, dazu hat die Gemeindevertretung vor einem Jahr einen Grundsatzbeschluss für die Pacht von etwa 1.200 Quadratmetern gefasst. So weit so gut. 

Jetzt sollen weitere 600 Quadratmeter Böschung und Wald dazu gepachtet werden. Das hat der Bürgermeister als Verhandlungsergebnis für den Vertragsabschluss präsentiert. Die Gemeinde kann aber mit dieser Fläche gar nichts anfangen, da es sich dabei eben um Wald handelt. Begründet hat er es damit, dass nun auch die Haftung bei der Gemeinde liege, falls von dort ein Baum auf den Volleyballplatz fallen sollte. Die Gemeinde pachtet den Boden, die Bäume gehören weiterhin dem Eigentümer. 

Fazit: Die Gemeinde Koppl gibt also Steuergeld dafür aus, etwas zu pachten, das sie nicht braucht und übernimmt noch dazu die Haftung für Bäume, die ihr nicht gehören. Das klingt zwar schräg, wurde aber trotz unserer Gegenstimmen mehrheitlich beschlossen.