Menschenring um den Nockstein

Am Freitag, 19.3. fand eine Pro-Erdkabel-Veranstaltung am Nockstein statt. Dank und Gratulation an die Organisatoren zum Menschenring um den Nockstein, zu dem trotz schlechten Wetters 600 Menschen nach Guggenthal kamen.

Demokratiepolitische Entzauberwörter

Zugegeben die letzte Gemeindevertretungssitzung war in Teilen nicht ganz so harmonisch, wie sich das manche vorgestellt haben. Das ist aber auch logisch, wenn bei uns der Eindruck entsteht, beim höchsten Gremium der Gemeinde handle es sich um ein Abnick-Organ – Projekte fixfertig von Amt, Bürgermeister und seiner ÖVP vorentschieden bzw. vollendete Tatsachen geschaffen und das ganze gewürzt mit einer scharfen Prise Zeitdruck. Auf nähere Nachfrage entpuppt sich das Ganze dann doch leider als widersprüchlich und wenig durchdacht. Oder man will uns Dinge weismachen, die nicht ganz den Tatsachen entsprechen.

Unsere demokratiepolitischen Lieblingszitate aus den Reihen der ÖVP:

  • »Das muss man nicht wissen.«
  • »Darum geht es jetzt nicht.«
  • »Euch gehts nur ums Anpatzen.«

Wie immer stehen wir für eine konstruktive und offene Zusammenarbeit jederzeit zur Verfügung. Für blöd verkaufen lassen wir uns allerdings sehr ungern.

GV Horst Köpfelsberger

Sitzungsprotokolle im Internet

Ein schönes Beispiel, das zeigt, wie es leider immer oft noch läuft. Zusammengefasst: Interessierte BürgerInnen sollen – wenn es nach dem Gemeindeverband geht – keinen Zugang zu den Sitzungsprotokollen öffentlicher Sitzungen im Internet haben, sondern bitteschön persönlich im Amt erscheinen, um Einsicht zu bekommen. Das scheint einfach nicht mehr zeitgemäß!

Und dass datenschutzrechtliche Bedenken nur vorgeschoben sind, zeigt alleine der Umstand dass in den Sitzungsprotokollen unserer Gemeinde keine persönlichen Daten enthalten sind. Es geht, wenn man will …

https://www.sn.at/salzburg/politik/sitzungsprotokolle-im-internet-veroeffentlichen-diskussion-um-amtsgeheimnis-in-salzburg-88468600?fbclid=IwAR2NnYLkaXNx7yZ4_wXeMS2LHKNWbH3TxrhpoTaSJfhNIamBrAE2XDOpxg4 (Paywall)